Die Erklärung wurde im Namen der burmesischen Atheisten abgegeben, einer humanistischen Basisorganisation, die in Myanmar mit erheblichen Sicherheitsrisiken konfrontiert ist. Darin wurde die Arbeit des Unabhängigen Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) und des Hohen Kommissars für Menschenrechte nachdrücklich unterstützt. Die Organisationen betonten, dass die Erkenntnisse des IIMM die Grundlage für die Rechenschaftsprozesse im Zusammenhang mit internationalen Verbrechen bilden müssen, darunter wahlloses Bombardieren, außergerichtliche Hinrichtungen, Zwangsrekrutierung, rechtswidrige Inhaftierung und systematische Unterdrückung der Zivilbevölkerung, einschließlich ethnischer und religiöser Minderheiten.
Zu den Plänen des Regimes, im Dezember Wahlen abzuhalten, äußerte sich Hein Htet Kyaw (Abu Bakr), Vertreter der burmesischen Atheisten, deutlich:
Ich, Hein Htet Kyaw (Abu Bakr), Vertreter der burmesischen Atheisten, glaube, dass wir solidarisch an der Seite des myanmarischen Volkes stehen – nicht nur als Atheisten oder burmesische Bürger, sondern in erster Linie als Mitmenschen. Unter der Herrschaft der Militärjunta bleibt die Hoffnung auf einen säkularen und demokratischen Bundesstaat unerreichbar. Die bevorstehenden Wahlen können nicht als legitim angesehen werden. Da 25 % der Parlamentssitze für nicht gewählte Militärvertreter reserviert sind und vom Militär unterstützte Parteien das Feld dominieren, ist der Prozess grundlegend fehlerhaft. Populäre Oppositionsparteien sind verboten, ihre Führer – darunter Gewerkschaftsvertreter – werden verhaftet und ihre Stimmen zum Schweigen gebracht. Eine unter solchen Bedingungen abgehaltene Wahl kann keine wirklich demokratische Regierung hervorbringen.
In der Erklärung wurde betont, dass ein glaubwürdiger Wahlprozess inklusiv, transparent und zwangsfrei sein müsse. Dies erfordere die Freilassung politischer Gefangener, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi und inhaftierter Gewerkschafter, die Wiederherstellung unabhängiger Medien und die uneingeschränkte Gewährleistung der Meinungs-, Vereinigungs- und politischen Teilhabefreiheit.
Abschließend forderten Humanists International und burmesische Atheisten den Sicherheitsrat auf, Myanmars Scheinwahlverfahren zurückzuweisen und koordinierte internationale Anstrengungen zur Wiederherstellung einer echten zivilen Herrschaft zu mobilisieren. Diese Erklärung folgte mehreren, die burmesische Atheisten in den letzten Jahren mit Unterstützung von Humanists International bei den Vereinten Nationen abgegeben hatten.
Gemeinsam können wir noch mehr tun, um humanistische Werte zu fördern und Menschenrechte zu verteidigen. Treten Sie Humanists International als Mitgliedsorganisation bei oder werden Sie selbst Einzelunterstützer.