Humanisten fordern UN auf, die Scheinwahlen in Myanmar abzulehnen

  • Post-Typ / Advocacy Nachrichten
  • Datum / 12 September 2025

Humanists International hat gemeinsam mit Burmese Atheists auf der 60. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats eine Erklärung abgegeben, in der sie warnen, dass die für Dezember in Myanmar geplanten Wahlen einen Versuch der Militärjunta darstellen, Legitimität herzustellen.

Die Aussage wurde im Namen der Burmese Atheists gehalten, einer humanistischen Basisorganisation, die in Myanmar mit großen Sicherheitsrisiken konfrontiert ist. Sie drückte ihre starke Unterstützung für die Arbeit der Unabhängiger Untersuchungsmechanismus für Myanmar (IIMM) und dem Hohen Kommissar für Menschenrechte. Die Organisationen betonten, dass die Beweise des IIMM die Grundlage für die Verfahren zur strafrechtlichen Verfolgung internationaler Verbrechen bilden müssten, darunter wahllose Bombenanschläge, außergerichtliche Tötungen, Zwangsrekrutierung, unrechtmäßige Inhaftierung und systematische Unterdrückung der Zivilbevölkerung, einschließlich ethnischer und religiöser Minderheiten.

Zu den Plänen des Regimes, im Dezember Wahlen abzuhalten, äußerte sich Hein Htet Kyaw (Abu Bakr), Vertreter der burmesischen Atheisten, deutlich:

Ich, Hein Htet Kyaw (Abu Bakr), Vertreter der burmesischen Atheisten, glaube, dass wir solidarisch an der Seite des myanmarischen Volkes stehen – nicht nur als Atheisten oder burmesische Bürger, sondern in erster Linie als Mitmenschen. Unter der Herrschaft der Militärjunta bleibt die Hoffnung auf einen säkularen und demokratischen Bundesstaat unerreichbar. Die bevorstehenden Wahlen können nicht als legitim angesehen werden. Da 25 % der Parlamentssitze für nicht gewählte Militärvertreter reserviert sind und vom Militär unterstützte Parteien das Feld dominieren, ist der Prozess grundlegend fehlerhaft. Populäre Oppositionsparteien sind verboten, ihre Führer – darunter Gewerkschaftsvertreter – werden verhaftet und ihre Stimmen zum Schweigen gebracht. Eine unter solchen Bedingungen abgehaltene Wahl kann keine wirklich demokratische Regierung hervorbringen.

In der Erklärung wurde betont, dass ein glaubwürdiger Wahlprozess inklusiv, transparent und zwangsfrei sein müsse. Dies erfordere die Freilassung politischer Gefangener, darunter Staatsrätin Aung San Suu Kyi und inhaftierter Gewerkschafter, die Wiederherstellung unabhängiger Medien und die uneingeschränkte Gewährleistung der Meinungs-, Vereinigungs- und politischen Teilhabefreiheit.

Abschließend forderten Humanists International und Burmese Atheists den Rat auf, Myanmars Scheinwahlprozess abzulehnen und koordinierte internationale Anstrengungen zu unternehmen, um eine echte Zivilregierung wiederherzustellen. Diese Erklärung folgte Mehrere in den letzten Jahren von burmesischen Atheisten bei den Vereinten Nationen mit Unterstützung von Humanists International durchgeführt.


Ausgewähltes Foto von Munzir on Pexels.

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